BMJV: Wer sind unsere Richter?
Nur sehr wenige Sachverhalte in einer funktionierenden Demokratie sind wichtiger, als die Art und Weise, wie die Besetzung von Richtern in einem Staat geregelt ist. Vor allem das oberste Verfassungsgericht in Karlsruhe sollte weiterhin in der Ruhe Karls dem Großen liegen und die nötige politische Unabhängigkeit genießen, um möglichst eigenständig Entscheidungen abzuwägen! Jetzt, da die GROKU mal so eben nebenbei den Präsidenten des BND Hans-Georg Maaßen seines Amtes enthoben hat, stellt sich diese Frage besonders. Wie sind ihre Einschätzungen zu der Unabhängigkeit unserer Gerichte von der Politik? Es stehen ihnen 5 Vorschläge bzw. Stimmen - die sie beliebig verteilen können - zur Verfügung!
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Zumindest sind unsere Richter zu wenige und völlig überlastet. Deutsche Justiz arbeitet an der Belastungsgrenze
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Also ich hätte an der Stelle von Hans-Georg Maaßen mir Rechtsschutz von einem Anwalt für Berufsrecht genommen. Kann doch nicht sein, einfach so entlassen zu werden, ohne sich etwas zu Schulden kommen zu lassen, nur weil man seine Einschätzung zu Chemnitz äußert! Vielleicht hat er dies nicht getan, da er glaubte, sich beruflich verbessern zu können.
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